Yearly Archives: 2021

Lohnverzicht beim Feierabendbier

Auch vor Gericht und unter Juri­stin­nen und Juri­sten gibt es immer wie­der Fäl­le, bei denen man sich die Fra­ge stellt, ob es sich tat­säch­lich so zuge­tra­gen hat. In aller Regel sind sol­che Fäl­le aber äus­serst lehr­reich, weil beson­ders ein­präg­sam. Etwa wie der­je­ni­ge Fall, den das Arbeits­ge­richt Zürich kurz vor Jah­res­en­de 2020 zu beur­tei­len hatte.

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Rechtsprechungsübersicht Behördenentscheide

Im letz­ten Bei­trag der Behör­den­se­rie stel­len wir vier weg­wei­sen­de Ent­schei­de des Ver­wal­tungs­ge­richts Zürich vor, und erör­tern anhand der Ent­scheid­be­spre­chun­gen wich­ti­ge prak­ti­sche The­men. Die Ent­schei­de zei­gen, dass es auch in Zukunft schwie­rig sein wird, vor­aus­zu­se­hen, wie die Gerich­te mit der Fra­ge der Anwend­bar­keit des Per­so­nal­rechts auf die Behör­den umge­hen wer­den, da sich hier­zu kei­ne wider­spruchs­freie Pra­xis erken­nen lässt.

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Knatsch in der Behörde

Wenn es in der Behör­de zu Span­nun­gen kommt, wer­den die Unter­schie­de zu einem nor­ma­len Anstel­lungs­ver­hält­nis offen­bar. Den­noch gibt es Mög­lich­kei­ten, Span­nun­gen in der Behör­de zu besei­ti­gen oder gegen reni­ten­te Behör­den­mit­glie­der etwas zu unter­neh­men. Richt­schnur muss dabei die Gewähr­lei­stung bzw. Wie­der­her­stel­lung der Funk­ti­ons­fä­hig­keit der Behör­de, das heisst die Erfül­lung des Man­dats der Behör­den­mit­glie­der, sein.

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Betreuungsurlaub per 1. Juli 2021

Im Herbst 2020 hat der Bun­des­rat beschlos­sen, dass das Bun­des­ge­setz über die Ver­bes­se­rung der Ver­ein­bar­keit von Erwerbs­tä­tig­keit und Ange­hö­ri­gen­be­treu­ung in zwei Etap­pen in Kraft gesetzt wird. In der ersten Etap­pe wur­den per 1. Janu­ar 2021 unter ande­rem die Lohn­fort­zah­lung bei kur­zen Arbeits­ab­we­sen­hei­ten und der besol­de­te Vater­schafts­ur­laub gere­gelt. In der zwei­ten Etap­pe wird nun per 1. Juli 2021 der bezahl­te 14-wöchi­ge Urlaub für die Betreu­ung von schwer kran­ken oder ver­un­fall­ten Kin­dern in Kraft gesetzt.

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Sind Behördenmitglieder normale Angestellte?

Sind Behör­den­mit­glie­der «nor­ma­le» Ange­stell­te und wel­che Rechts­nor­men sind auf sie anwend­bar? Im zwei­ten Teil der Behör­den­se­rie wird das «Arbeits­ver­hält­nis» von Behör­den­mit­glie­dern beleuch­tet und der Fokus wird wie­der­um auf die Kan­to­ne Zürich, Aar­gau, Bern und Luzern gerich­tet. Um es vor­weg­zu­neh­men: Es ist kompliziert…

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Sanktionen im Arbeitsverhältnis

Wel­che Sank­tio­nen sind im Arbeits­ver­hält­nis zuläs­sig? Ange­sichts der Her­aus­for­de­run­gen, wel­che die Coro­na-Pan­de­mie an Arbeits­ver­hält­nis­se stellt, ist die­se Fra­ge aktu­el­ler denn je. In die­sem Bei­trag wird eine Ein­schät­zung vorgenommen.

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Die Behörde — Eine Einführung

Was ist eine Behör­de und was macht sie aus? Gibt es Unter­schie­de zu Anstel­lungs­ver­hält­nis­sen und wenn ja, wel­che? In einer mehr­tei­li­gen Behör­den­se­rie wid­met sich der Per­so­nal­rechts­blog die­sen und ande­ren Fra­gen und rich­tet den Fokus auf die Kan­to­ne Zürich, Aar­gau, Bern und Luzern. Im ersten Teil wird im Sin­ne eines Ein­stiegs ins The­ma ein Über­blick über die Haupt­merk­ma­le einer Behör­de und deren recht­li­che Bedeu­tung gegeben.

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Ist eine Impfpflicht denkbar?

Kön­nen Arbeit­ge­be­rin­nen eine Impf­pflicht vor­se­hen und wenn ja, wor­auf stützt sich die­se? Und gilt im öffent­lich-recht­li­chen Arbeits­ver­hält­nis etwas ande­res als im pri­va­ten? In die­sem Bei­trag wird eine Ein­schät­zung vorgenommen.

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